Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

Göttingen SÜD-OST 04/05 2014

14 che Worte fand Bürgermeister Holefleisch (GRÜNE),der angab,er habe sich über die schriftliche Forderung der BI nach einer Vertagung „nicht gewundert, sondern sehr geärgert“, es entstehe daraus der Eindruck, das Projekt werde von den BI „sabotiert und künstlich in die Länge gezogen“. Die Nonnenstieg-BI hingegen bekräf- tigte weiter ihren Protest. Man wolle vor dem Beschluss und vor der Auslegung weiter Inhalte mit der Politik diskutieren und habe Sorge, dass Eingaben aus der ersten Auslegung (ca. 300) nochmals ver- fasst werden müssten. Dass letztere ihre Gültigkeit behalten, war am 06.02. be- reits zugesagt worden und wurde abermals von Henze bestätigt. Zudem würden, wie stellv. Vorsitzender Arnold (CDU/FDP) einwandte, die Änderungen in den Un- terlagen ohnehin nicht zu einem anderen Beschluss führen.Wie mehrere Ausschuss- mitglieder betonten, gebe zudem ja gerade die Auslegung den Bürgern Gelegenheit, sich kritisch zu den Inhalten zu äußern. Doch seitens der Nonnenstieg-BI wünscht man sich hier eine „andere Reihenfolge“ als die, dass Eingaben erst von der Verwaltung mit Antworten versehen und dann an die Politik weitergereicht werden. Welter-Schultes, Pressereferent der Non- nenstieg-BI, warf der Stadt schließlich „schlechten Stil“ auch hinsichtlich der Vertrauensbildung vor, wenn eine Ladung „erst am Vortag der Sitzung in Schriftgrö- ße 6“ im GT erscheine. Vorsitzender Henze setzte an dieser Stelle der Diskussion ein (vorläufiges) Ende. Es sei allmählich genug, dass der Ausschuss sich permanent vorwerfen lassen müsse, er würde Misstrauen säen und Formfeh- ler begehen. Man habe im Sinne der BI die Neuauslegung beschlossen und drehe sich im Kreis, wenn dies den BI nun wie- der nicht reiche. Zudem habe er langsam den Verdacht, Holefleischs Überlegung sei nicht ganz falsch, dass hier bloß Verzöge- rung angestrebt ist. Es erfolgte anschließend die Beschlussfas- sung zu Neuauslegung mit einer Gegen- stimme. In einer Pressemitteilung vom 23.02. ver- wehrt sich die Nonnenstieg-BI noch ein- mal deutlich gegen die Vorwürfe der Sabo- tage und Verzögerungstaktik:„Die Ursache für die Panne, die zur Neuauslegung führ- te, sehen wir viel mehr bei der CDU und beim Investor. Der Investor hatte sich […] verärgert darüber gezeigt, dass die Beratungen zu lange dauerten. Die CDU zog daraufhin am 11.11. […] ihren Bera- tungsbedarf für alle überraschend zurück. Dadurch wurde die Panne erst verursacht“. Weiter wird erklärt: „Wir wollen nur mit- arbeiten und bessere Ideen zu einer unserer Ansicht nach schlecht durchdachten Pla- nung beisteuern. […] Wenn die Grünen uns Sabotage vorwerfen, finden wir das verletzend. Diese Wortwahl diskreditiert unsere Arbeit.“ Und man kritisiert: „Gera- de die Grünen sollten sich endlich die Zeit nehmen, die Planung etwas genauer unter die Lupe zu nehmen […] Auf der einen Seite beschweren sie sich lautstark über Bausünden wie Groner Landstraße 9 und Hagenweg 20, auf der anderen Seite leiten sie hier im Nonnenstieg eine vergleichbare Entwicklung in die Wege.“ Die Neuausle- gung begrüße man nach wie vor. Der Bauausschuss war am 06.02.2014 überein gekommen, dass Flächennut- zungsplan und Bebauungsplanentwurf für das ehemalige IWF-Areal erneut ausgelegt werden sollen. Eine entsprechende Anfra- ge war von den Grünen an den Ausschuss gerichtet worden, nachdem betroffene Bürger sich an die Fraktion gewandt hat- ten. Ihnen war aufgefallen, dass die Aus- legungsunterlagen stellenweise von den

Seitenübersicht